Zitat

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3 Umwelt, Sicherheit und Ordnung Lübeck, 18.06.2012
3.327 Bereich Verkehrsangelegenheiten Herr Jelen
3.327.3 Zulassungen zum Straßenverkehr Tel: 122 - 3320
AZ: 3.327.3.Taxi



Protokoll - Taxi Besprechung vom 14.06.2012 (10:00-12:50Uhr), Meesenring 7, 23566 Lübeck, 1. OG, Besprechungsraum



TeilnehmerInnen: Herr Marx (IG Taxi); Herr Zähle (IG Taxi); Herr Wagner (LüFu); Herr Praefke (LüFu); Herr Braatz (IHK); Herr Zeising (Minicar); Herr Kollin (Minicar); Herr Möller (Senator), Frau Neitzke (Fachbereichscontrolling), Herr Siegrist (Bereichsleiter 3.327); Frau Sodhi (Auszubildende), Unterzeichner


Tagesordnung:
Begrüßung
1. Statistik / Zahlen / derzeitige Situation
2. Geschäftsführung im Taxi-Unternehmen
3. Travemünder Woche
4. Tarifantrag Landesverband
5. Aufhebung der „Durchfahrterlaubnisse“ für Mietwagen im Gelegenheitsverkehr
6. Einheitliche KFZ-Kennzeichen
7. Beschwerdetelefon
8. Problembereich Bahnhof-Stand
9. Problembereich Hüxterdamm
10. Unerlaubte Bereitstellungen
11. Verschiedenes


TOP 7 Begrüßung Beschwerdetelefon
Begrüßung sowie Hinweis auf vorher versandte TO. Die Vertreter des Landesverbandes werden entschuldigt.Herr Senator Möller blickt zurück auf die Aufhebung der Wartelisten per 01.07.2010 und äußerte sich dahingehend, dass mittlerweile durchgeführte Kontrollen alles andere als befriedigend sind. Kontrollen seien auch ein Ansporn zu Verbesserungen. Herr Möller schildert kurz eigene Erfahrungen als Fahrgast. Die Qualität des Fahrpersonals wird von allen Teilnehmer/innen bemängelt. Die LüFu informiert über den internen Fahrerausweis. Demnach werden Kenntnisse über Rechtsgrundlagen/Service, Bedienung Funksystem und Krankenbeförderung an 3 Terminen vermittelt. Herr Praefke berichtet von Erfahrungen und Gerichtsentscheidungen in Bezug auf das Fahrpersonal. Die LüFu weist darauf hin, dass oftmals Beschwerden dort eingehen, die die sog. Graupen betreffen.Der UZ greift den Gedanken aus einer früheren Besprechung auf. Demnach könnte eine Fortbildung „geprüfte Servicequalität“ bei der IHK angeboten werden. Es wurden weitere Einzelfälle angesprochen. Im Ergebnis werden die Beschwerden nun an Herrn Jelen weitergeleitet bzw. dessen Telefonnummer / Emailadresse herausgegeben. Zwecks Besprechung der vorgen. Fortbildung soll eine Arbeitsgruppe unter Leitung der IHK gebildet werden. Ein Beschwerdetelefon wird bei der HL nicht eingerichtet. Einladung durch Hr. Jelen

TOP 1 Statistik / Zahlen / derzeitige Situation
Die vorher umverteilte Statistik für den Zeitraum vom 30.06.2010 bis 31.05.2012 wird erläutert; Nachfragen werden beantwortet.

TOP 2 Geschäftsführung im Taxi-Unternehmen
Es kam in einigen Fällen vor, dass Inhaber die fachliche Eignung selbst nicht besitzen und dafür einen Geschäftsführer einsetzen. Dieser wird aber nur minimal entlohnt z.B. 400,- Euro-Basis. Auch die Ausstattung mit Befugnissen und Vollmachten entspricht nicht den Aufgaben eines Geschäftsführers.

TOP 3 Travemünder Woche
Die bisherige Regelung wird aufgrund der guten Erfahrungen beibehalten. Die Straßenverkehrsbehörde richtet entsprechende Halteplätze ein.

TOP 4 Tarifantrag Landesverband
Aufgrund eines Telefonates mit dem Landesverband konnte der UZ mitteilen, dass es sich lediglich um eine nicht korrekte Wiedergabe einer Presseerklärung handelte.

TOP 5 Aufhebung der „Durchfahrterlaubnisse“ für Mietwagen im Gelegenheitsverkehr
Die ursprüngliche Widmung lässt die Durchfahrt für Personenbeförderung zu, demnach auch für Mietwagen. Das Personenbeförderungsgesetz greift hier nicht. Rechtsgrundlage ist das Straßen- und Wegegesetz, das nicht zwischen Taxen und Mietwagen unterscheidet. Die Irritation wurde wohl dadurch ausgelöst, dass im Zuge der Umbauarbeiten in der Innenstadt zunächst eine falsche Beschilderung angebracht wurde, die eine Durchfahrt für Mietwagen nicht zuließ. Die Änderung sorgte dann für den rechtmäßigen Zustand und auch für die Irritation. Sofern die IG-Taxi eine andere rechtliche Auffassung habe, möge sie einen entsprechenden Änderungsantrag bei der Straßenverkehrsbehörde stellen. IG-Taxi

TOP 6 einheitliche KFZ-Kennzeichen
Von Seiten der LüFu und der IG Taxi wurde der Vorschlag unterbreitet, Taxen ein einheitliches Kennzeichen zuzuordnen. HL (für Hansestadt Lübeck) TX (für Taxi) und die Konzessionsnummer. In Köln wurden zur Identifizierung bei Beschwerden gute Erfahrungen gemacht, da sich die Kunden eher an die Kennzeichen orientieren als an die an der Heckscheibe angebrachte Nummer. Die Vertreter der Minicar sind dagegen ein TX-Kennzeichen anzubringen. Dort liegen positive Erfahrungen mit dem genutzten MC-Kennzeichen vor. Rechtlich wäre es möglich, denn die Zuteilung eines Kennzeichens obliegt der KFZ-Zulassungsbehörde. Der Bereich Verkehrsangelegenheiten wird diese Idee nochmals überdenken. U.a. muss ein Überblick verschafft werden hinsichtlich der freien und vergebenen TX-bzw. TA – Kennzeichen.
Herr Jelen

Top 8 Problembereich Bahnhof-Stand
Es steht dort nur eine begrenzte Zahl an Taxi-Halteplätze zur Verfügung. Ankommende Taxen müssten teilweise an der Straße halten um später nachzurücken. Dies stellt jedoch eine Ordnungswidrigkeit dar. Die LüFu schlägt einen Dienstplan vor basierend auf den Erfahrungen in Hannover. Demnach würden alle Taxen die Möglichkeit haben, an unterschiedlichen Tagen dort stehen zu können. Die Aufsicht könnte die LüFu übernehmen. Von Seiten der Verwaltung wurde deutlich gemacht, dass nur die Halteplätze angefahren werden können, die frei sind. Ansonsten wäre entsprechend auf andere evtl nicht so lukrative Bereiche auszuweichen. Die Aufstellung eines Planes zur „Verteilung“ der Fahrzeuge auf die Wochentage wird grundsätzlich verneint. Der UZ wird sich aber dennoch hinsichtlich der Erfahrungen der Stadt Hannover erkundigen.
Herr Jelen

TOP 9 Problembereich Hüxterdamm
Viele Taxen halten (Wochenende nachts) im direkten Umfeld der Discotheken „Hüx“ + „Parkhaus“ und greifen so schneller und effektiver Fahrgäste auf als die Fahrer, die die Taxenplätze benutzen. Das Halten im direkten Umfeld beeinflusst im negativen Sinne den Straßenverkehr. Eine mögliche Änderung der Haltemöglichkeiten bzw. der Einrichtung von Taxi-Halteplätzen sieht Herr Möller kritisch. Das Halten im sensiblen Kreuzungsbereich wird sicher von der Straßenverkehrsbehörde verneint, weil die Sicherheit des Straßenverkehrs gefährdet wird. Eine Einbahnstraßenreglung wurde vorgeschlagen, um das ständige Umkreisen dieses Bereiches zu vermeiden. Herr Soomann soll diese Thematik im Arbeitskreis Verkehr der HL ansprechen. Weiter soll ein Ortstermin mit der Straßenverkehrsbehörde, der Polizei und den Taxi-Vertretern vereinbart werden. Zuständig für neue Regelungen bleibt weiterhin der Fachbereich 5 (Stadtplanung, Straßenverkehrsbehörde, Bauverwaltung, usw) Herr Jelen – Nachricht an Herrn SoomannHerr Jelen wg. Ortstermin

TOP 10 Unerlaubte Bereitstellungen
Die IG Taxi appelliert an die Fahrer der Minicar sich nicht in Wohngebieten vor den Arztpraxen zu stellen.

TOP 11 Verschiedenes -
Die IG-Taxi informiert über einen Beschwerdefall im Fall „Retteich“. Der UZ wird beim Fachbereich 5 , Frau Drochner“ die Unterlagen besorgen.- Die IG-Taxi schildert Fälle von Preisdumping/Verletzung der Tarifpflicht, insbesondere Fahrten vom Hotel zum Flughafen Hamburg. Es gibt Festpreisvereinbarungen, die eine richtige Entlohnung des Fahrpersonals unmöglich machen. Die IHK wir um Mitteilung gebeten, inwieweit die IHK auf die Unternehmen einwirken kann. Herr Braatz wird sich mit den Kollegen aus dem Hause der IHK besprechen und gibt Rückmeldung.- Ein Unternehmen macht Werbung über die LN-Card (xx % Rabatt auf Fahrten außerhalb des Tarifbereiches). Hier ist nur ein Abmahnverfahren nach dem UWG zur Regulierung möglich. - Herr Möller blickt noch einmal zurück auf die Öffnung der Wartelisten und fragt nach der Einschätzung der TN zur Erstellung eines Gutachtens und ggfs einer Beteiligung. Minicar sieht keine Notwendigkeit. Die IG-Taxi warnt vor einer erneuten Einführung der Wartelisten, da dann wieder Konzessionen für viel Geld verkauft werden. Es sollen eher die Ortskundeprüfungen verschärft werden. Die IHK verweist darauf, dass die Erstellung der Gutachten der Firma Linne & Krause auf die Selbstauskunft der Unternehmer basiert. Die Richtigkeit der vorgelegten Zahlen/Daten werden nicht hinterfragt. Der Markt solle sich über die Qualität regeln. Die LüFu würde eine Beteiligung durch alle Unternehmen z.B. 100,-- Euro pro Unternehmen unterstützen.
Herr JelenHerr Braatz

Nächste Sitzung
Sofern wichtige Angelegenheiten zu besprechen sind, soll zu einer Besprechung im November/Dezember 2012 eingeladen werden. Ansonsten eher im Februar 2013.

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Und wieso wird das mit dem Unternehmer der keinen Unternehmerschein hat so hingenommen?
Der "Geschäftsführer" ist ja nur auf 400,- Euro-Basis angestellt und arbeitet garnicht in dem Betrieb in dem er angestellt ist, sondern fährt als angestellter Fahrer für einen anderen Unternehmer. Also ist seine Geschäftsführertätigkeit nur ein Nebenjob.
Wieso macht der Unternehmer nicht einfach einen Unternehmerschein?
Verdient er zu viel, das er jemanden bezahlen kann, nur das er seinen Namen gibt?
Ist der Behörde überhaupt bekannt um wen es sich im einzelnen handelt?
Oder genießt hier etwa jemand eine "Extrawurst"?

Statistik - Die aktuellen Zahlen der Behörde vom 31.05.2012

Taxi:

Konzessionen = 139 mit 233 Fahrzeugen (30.06.2010 = 93 / 163)
Lfd. Anträge = 11 (120)


Mietwagen:

Konzessionen = 36 mit 88 Fahrzeugen (30.06.2010 = 41 / 96)
Kranken- und Hochzeitsfahrten = 10 (14)
Aktive Fahrzeuge = 35 + 10 (79 / 14)
Lfd. Anträge = 0 (0)


Die Gesamtzahl der in Lübeck betriebenen Taxen und Mietwagen beläuft sich demnach aktuell auf 268 plus 10 (278) Kranken- und Hochzeitsfahrzeuge.
Am 30.06.2010 betrug die Zahl 242 plus 14 (256)

Damit hat sich die Gesamtzahl, bereinigt um Geschäftsaufgaben und Ausserbetriebnahmen einzelner Fahrzeuge in zwei Jahren um immerhin "nur" 22 erhöht.

Bei den laufenden Anträgen handelt es sich ausschließlich um Neuanträge. Die ehemalige Warteliste ist seit 08/2011 abgearbeitet.


Damit sind die allgemeinen und auch unsere Befürchtungen, dass wir innerhalb eines Jahres nach Listenöffnung weit über 300 Taxen in Lübeck haben würden, nicht eingetreten.

Dennoch sind es gefühlt insgesamt zu viele Taxen und Mietwagen in Lübeck. Die angekündigten Plausibilitätskontrollen sind, ausser anhand einiger bekannter Fälle, nicht überprüfbar.
Nur diese würden aber zu einer spürbaren Reduzierung dieser Zahl führen.
Das soll aber nicht darüber hinweg täuschen, dass ein erneuter Beobachtungszeitraum in Verbindung mit einer Warteliste mit hoher Wahrscheinlichkeit sofort wieder eine Flucht in den Mietwagensektor zur Folge hätte.


Bemerkenswert ist, dass sich die Anzahl der Fahrzeuge pro Konzession, sprich Unternehmer von 1,75 in 2010 auf 1,63 in 2012 zugunsten der Einwagenunternehmer verringert hat.
Bemerkenswert deshalb, weil dies statistisch zu weniger 24/7 besetzten Autos führt, als am Markt vorhanden sind.

Bei den Mietwagen hat sich diese Zahl von 2,3 auf 2,4 erhöht

Zitat von IG-Taxi-Lübeck

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Die Qualität des Fahrpersonals wird von allen Teilnehmer/innen bemängelt.

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Ich empfehle (undercover) Testfahrten von Behördenmitarbeitern. Das müßten also Behördenmitarbeiter sein, die im Taxigewerbe unbekannt sind aber über gute Ortskenntnisse verfügen! Unmittelbar nach erfolgter Testfahrt wird die Fahrt, der Fahrer selbst sowie das Fahrzeug mit Schulnoten von 1-6 bewertet, es erfolgt dann eine rechnerisch ermittelte Gesamtnote der Testfahrt! Wobei festgestellter Nikotingeruch im Fahrzeug grundsätzlich zu einer Abstufung um eine (Gesamt)Note führt

Beispiel: Streckenbeschreibung, Freundlichkeit des Fahrers, Sprachkenntnisse des Fahrers, Sauberkeit des Fahrers, Nikotingeruch im Fahrzeug Ja/Nein, Zustand des Fahrzeug (z.B. polternde Geräusche Hinterachse, abgenutzte und/oder durchgesessene Sitze, Verstaubte Amaturen, dreckige Fußmatte etc.), Kontrollblick auf die Eichplakette des Taxameters, bei Fahrtende Ausstellung einer leserlichen Quittung mit ebenso leserlicher Unterschrift und leserlicher Wagennummer!

50 verdeckte Kontrollfahrten von Behördenmitarbeitern a 8-10 Euro würden der Stadt Lübeck also ca. (lächerliche) 400 Euro bis 500 Euro kosten. Man hätte dann aber ein einigermaßen repräsentatives Ergebnis was die Qualität der Taxidienstleistung in Lübeck betrifft! Und dieses Ergebnis könnte man dann auch auswerten, veröffentlichen und ggfs. auch Empfehlungen aussprechen! 2 mal im Jahr solche verdeckten Kontrollfahrten durchzuführen, und dafür 800-1000 Euro zu veranschlagen, das dürfte sich selbst die Pleite- und Hansestadt Lübeck gerade noch leisten können!

Ich könnte ja auch anregen, das die Lü das in Eigenregie übernimmt, aber das Ergebnis wäre mit Sicherheit zu ihrem Gunsten manipuliert und keinesfalls neutral! Solche Kontrollfahrten könnte die Lü aber gerne mal intern nur Lü-Taxen betreffend veranstalten!

Also bitte nicht nur bei Graupen einsteigen und testen. Das könnte dem guten André als notorischen Graupenfresser zwar gut gefallen, würde aber das Ergebnis einer solchen Aktion total verfälschen! Der Graupenanteil an den Testfahrten muß in einem adäquaten Verhältnis stehen!

Wenn sich keine rechtswidrigen Beanstandungen nach erfolgter Testfahrt ergeben haben, wird der Benotungsbogen nach Auswertung des Gesamtergebnisses anonymisiert aber zu statistischen Zwecken aufbewahrt. Solch eine Aktion kann man ja mal gerne mal wiederholen und vergleichen, ob sich etwas verbessert oder verschlechtert hat!

Zitat von Gast

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Und wieso wird das mit dem Unternehmer der keinen Unternehmerschein hat so hingenommen?
Der "Geschäftsführer" ist ja nur auf 400,- Euro-Basis angestellt und arbeitet garnicht in dem Betrieb in dem er angestellt ist, sondern fährt als angestellter Fahrer für einen anderen Unternehmer. Also ist seine Geschäftsführertätigkeit nur ein Nebenjob.
Wieso macht der Unternehmer nicht einfach einen Unternehmerschein?
Verdient er zu viel, das er jemanden bezahlen kann, nur das er seinen Namen gibt?
Ist der Behörde überhaupt bekannt um wen es sich im einzelnen handelt?
Oder genießt hier etwa jemand eine "Extrawurst"?

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xxx

Und warum sollte Taxi Taxi sich sowas ausdenken?
Das weiß doch jeder!

Habe Deinen RAT befolgt und es Heute den Behörden mitgeteilt...Mal schauen was passiert........

Zitat von IG-Taxi-Lübeck

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. Herr Möller schildert kurz eigene Erfahrungen als Fahrgast. Die Qualität des Fahrpersonals wird von allen Teilnehmer/innen bemängelt. Die LüFu weist darauf hin, dass oftmals Beschwerden dort eingehen, die die sog. Graupen betreffen

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So´n langes Protokoll..da gehen schon mal Einzelheiten verloren..

Herr Möller hat explizit die Lü als Fahrgast bemängelt...

Der Satz müßte also heissen...: Herr Möller schildert kurz eigene Erfahrungen als Fahrgast.der LÜ...und die waren nicht so prickelnd...

Oder sollte jemand anderes sich da verhört haben??

Da kann man natürlich den satz mit den "Graupen" nachschiessen..da relativiert dann...

Zitat von taxirock

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Herr Möller hat explizit die Lü als Fahrgast bemängelt...

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Selbst wenn das so gewesen sein sollte: Ich denke, man muss sich nicht besonders anstrengen, bei allen Zentralen Fahrer zu finden, die über eine ausreichende Qualifikation dafür verfügen, Bemängelungen hervorzurufen.

Es ist natürlich sehr viel weniger anstrengend, mit dem Finger auf andere zu zeigen, anstatt den Besen in die Hand zu nehmen und vor der eigenen Tür...

Zitat von HLooP

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Wer immer mit demselben Unternehmen fährt, wird auch nur dort gute, wie schlechte Erfahrungen machen können. Dass Möllers Äusserungen für die einen eine ziemliche Ohrfeige, für die Anderen Öl auf die Mühlen war, wird sich jeder denken können.

Aber auch bei der Kritik waren es wieder typische Fahrerprobleme. Verhalten im Verkehr, Service, Sauberkeit. Aber auch die Feststellung, dass dies nicht grundsätzlich so sei, sondern eben einzelne Erlebnisse.

Die Geschichten eben, die wir doch alle kennen. Neuerdings kommen auch die ersten Erfahrungsberichte von myTaxi Kunden hinzu. Hoffentlich bewerten die die schlechten Fahrer auch entsprechend so, wie sie sich gegenüber anderen Fahrern über diese äussern.

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Was bringen schlechte Bewertungen bei MyTaxi ??? Diese Meldung müssen zur Zulassung , damit die Fahrer mit schlechter Ortskenntnis , dreckigen Autos und schlechtem Service aus dem Verkehr gezogen werden.........
Bei der LÜ ist der Service aber auch wirklich sehr Schlecht geworden.....
Alleine schon immer das kofferraum öffnen per Knopfdruck....Bei Mini fahren dafür noch einige Mülltonnen durch die Gegend...
Alleine der Bürgermeister Dacia immer dreckig ...Pfui pfui...